Steuer

Der Staat erhebt Steuern zur Aufrechterhaltung öffentlicher Einrichtungen und Finanzierung der staatlichen Angelegenheiten. Der Bürger bekommt für die Steuer keine direkte wohl aber eine indirekte Gegenleistung. Steuern gelten als öffentlich-rechtliche Abgabe, die jeder bezahlen muss, der als steuerpflichtig eingestuft wird. Die durch Steuern gewonnenen Gelder müssen zweckgebunden verwendet werden. Der Staat finanziert sich zu einem großen Teil aus Steuern, die das wichtigste Element der staatlichen Finanzierung darstellen. Da fast jeder davon betroffen ist und die Steuergesetzgebung alles andere als übersichtlich und leicht verständlich ist, gibt es viele Konflikte in Bezug auf Steuern.

Die Einnahmen aus einer bestimmten Steuer, werden nicht für die Zwecke verwendet für die sie erhoben werden. So wird aus der Mineralölsteuer kein Geld für den Bau von Straßen verwendet. Weitere Merkmale sind, dass die Zahlung der Steuer niemals verweigert werden kann und dass eine Weigerung oder Verspätung bei der Bezahlung der Steuer immer eine Konsequenz nach sich zieht.

1776 wurden erstmals Grundsätze zur Besteuerung aufgestellt, die als Grundlage für unser modernes Steuersystem gelten: Unmerklichkeit, Gerechtigkeit, Praktikabilität und Ergiebigkeit. Die Besteuerung wird nach der wirtschaftlichen Leistung jedes einzelnen festgelegt. Eine Steuer muss in gleicher Art und Weise für alle gelten, das ergibt sich aus den Grundrechten. Fehlen Gründe für eine ungleiche Behandlung so muss eine Gleichbehandlung stattfinden. Das Steuerrecht muss einheitlich und ohne Willkür angewendet werden, so gibt es gewisse Vorgaben an die sich das Finanzamt zu halten hat. Steuergesetze können niemals rückwirkend in Kraft treten.

Die Steuer sollte unter einem möglichst geringen Verwaltungsaufwand eingezogen werden. Sie sollte sich der Konjunktur anpassen können. Es gibt direkte und indirekte Steuern. Zu den direkten zählen beispielsweise die Einkommen- und die Lohnsteuer. Indirekte Steuern sind Mehrwertsteuer und beispielsweise Mineralölsteuer, die auf den Preis eines Produktes aufgeschlagen werden und für den Steuerzahler nicht direkt bewusst sind.

Die unterschiedlichen Steuern werden in Gruppen zusammengefasst. Sie werden nach Steuerart und -gegenstand, volkswirtschaftlicher Einordnung und der Ertrags- und Verwaltungshoheit klassifiziert. Im volkswirtschaftlichen Sinne werden die Steuern in den Kategorien Verkehrssteuer, wie beispielsweise die Grunderwerbssteuer und die Umsatzsteuer, Verbrauchssteuern, wie die Mineralöl- und Tabaksteuer und Besitzsteuern, wie Körperschaftssteuer oder Grundsteuer dargestellt. Bei der Einteilung nach Steuerart wird die Unterscheidung zwischen direkten und indirekten Steuern vorgenommen. Die Einteilung von Steuern in Gruppen teilt sich in Umweltsteuern wie Mineralöl- oder Stromsteuer, Aufwandsteuern wie Hundesteuer und Verbrauchssteuern wie Getränke- und Tabaksteuer. Nach der Verwaltungs- und Ertragshoheit gibt es Steuern, die vom Bund erhoben werden, von den Ländern oder den Gemeinden. Zu den Bundessteuern gehören zum Beispiel KFZ- und Tabaksteuer, zu den Ländersteuern gehören Erbschaftssteuer und Grunderwerbssteuer. Typische Gemeindesteuern sind Gewerbesteuer sowie Grundsteuer.

Die Aufgabe der Verwaltung von Steuern fällt dem Finanzamt zu. Durch ein Ermittlungsverfahren wird beurteilt wer in welcher Höhe Steuern zu bezahlen hat. Der Steuerpflichtige hat dabei die Aufgabe, dem Finanzamt alle benötigten Informationen zur Verfügung zu stellen indem er beispielsweise eine Steuererklärung erstellt. Im Festsetzungsverfahren ergeht ein Steuerbescheid, im Beitreibungsverfahren wird die Zahlung von Ansprüchen geleistet.

Mittels des so genannten Steuersatzes wird die Höhe der zu bezahlenden Steuern festgelegt. Es gibt dabei feste Werte, die meisten werden aber prozentual definiert. Bestimmte Personengruppen wie zum Beispiel Landwirte erhalten Steuerprivilegien.

Steuern werden zur Finanzierung verschiedener Staatsausgaben eingesetzt. Dazu zählt die Bezahlung der im öffentlichen Dienst beschäftigten Angestellten, die Finanzierung des Sozialstaates, die Förderung der Kultur und die Finanzierung von Infrastruktur und Bundeswehr.

Steuern können einen Lenkungszweck oder einen Umverteilungszweck haben. Durch den Lenkungszweck wird versucht unerwünschtes Verhalten zu reduzieren. Typische Steuern mit Lenkungszweck sind die Tabak- oder die Ökosteuer. Mit Steuern zu Umverteilungszwecken soll die Umverteilung von Einkommen und Vermögen erreicht werden. Zu den hierbei eingesetzten Maßnahmen wird ein prozentual steigender Steuersatz auf das Einkommen von Bürgern erhoben.